Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Drucken

webVendora Internetkonzepte Ines Holthaus

Die nachfolgenden AGB gelten für alle webVendora Internetkonzepte Ines Holthaus (im Folgenden webVendora Internetkonzepte genannt) erteilten Aufträge. Sie gelten als vereinbart, wenn Ihnen nicht umgehend widersprochen wird.

1. Vertragsschluss

1.1. Kostenvoranschläge und Angebote von webVendora Internetkonzepte in Prospekten, Anzeigen usw. sind – auch bezüglich der Preisangaben – freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt.

1.2. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam. Änderungen der Bedingungen, einschließlich dieser Schriftformklausel, bedürfen der Schriftform.

1.3. Das Einhalten einer Leistungsfrist ist von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig.

2. Leistungsumfang

2.1. webVendora Internetkonzepte bietet u.a. folgende Leistungen an:
Konzeptionierung, Erstellung, Anpassung und Pflege von Websites, Domainregistrierung, Sitepromotion, Schulung und Anwendungsberatung, sowie Entwicklung von Firmenlogos, Visitenkarten und Firmenbriefpapier.

2.2. webVendora Internetkonzepte erbringt ihre Dienstleistungen nach den Wünschen und Angaben des Kunden. Installation, Einweisung und Schulung gehören nur zu den Leistungspflichten von webVendora Internetkonzepte, wenn dies vereinbart ist. Änderungs- und Erweiterungswünsche der Internetpräsentation muss webVendora Internetkonzepte nur berücksichtigen, wenn sie aus technischen Gründen erforderlich sind, um den Vertragszweck zu erreichen.

2.3. webVendora Internetkonzepte ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit diese für den Kunden nicht unzumutbar sind.

3. Dauer des Vertragsverhältnisses

3.1. Der Vertrag endet mit der Erbringung der vereinbarten Dienstleistung. Hosting- Wartungs- und Betreuungsverträge werden für die Dauer eines halben Jahres abgeschlossen. Es gilt das Datum des Vertragsabschlußes.

3.2. Nach Ablauf des halben Jahres verlängert sich das Vertragsverhältnis automatisch um ein weiteres halbes Jahr. Wünscht der Kunde keine weitere Verlängerung, so kann das Vertragsverhältnis für Hostingverträge bis jeweils drei Kalendermonate vor Ablauf des laufenden Vertragshalbjahres und für Wartungs- und Betreuungsverträge bis jeweils 6 Wochen vor Ablauf des laufenden Vertragshalbjahres schriftlich gekündigt werden. Es gilt das Datum des Poststempels.

3.3. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Insbesondere bei einem Verstoß gegen Absatz 7 - Nutzungsrechte - und wenn der Kunde mit der Zahlung der Vergütung um mehr als einen Monat in Verzug ist, kann webVendora Internetkonzepte fristlos kündigen.

4. Vergütung

4.1. Die Vergütungen sind Nettobeträge, die zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu zahlen sind.

4.2. Die Rechungsstellung erfolgt nach Erbringung der vereinbarten Leistung. Bei monatlichen Gebühren für Hostingverträge erfolgt die Bezahlung für sechs Monate im voraus. Die Zahlung des Rechnungsbetrages hat innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung ohne Abzug zu erfolgen. Bei Vertragsabschluß nach dem 15. des Monats, ist im ersten Monat des Vertragsverhältnisses lediglich die halbe Monatsgebühr zu zahlen. Fällt der Vertragsabschluß auf den 15. oder einen früheren Tag, ist die Monatsgebühr für den gesamten Monat zu entrichten.

4.3. Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von webVendora Internetkonzepte. Behauptet der Kunde, dass ihm berechnete Gebühren nicht von ihm oder Dritten verursacht worden sind, für die er einzustehen hat, so hat er dies nachzuweisen.

4.4. Die Anfertigung von Konzepten, Entwürfen und sämtliche sonstigen Tätigkeiten, die webVendora Internetkonzepte für den Auftraggeber erbringt, sind kostenpflichtig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

4.5. Bei einer wesentlichen Änderung der vertraglichen Pflichten von webVendora Internetkonzepte zum Zweck der Anpassung an die Belange des Kunden kann webVendora Internetkonzepte dem Kunden den erforderlichen Mehraufwand in Rechnung stellen. Dies gilt auch für eine umfangreiche Prüfung, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung oder Erweiterung durchführbar ist, soweit webVendora Internetkonzepte schriftlich darauf hingewiesen hat.

5. Zahlungsverzug

5.1. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist webVendora Internetkonzepte berechtigt, nach schriftlicher Verständigung bis zur vollständigen Bezahlung die Leistungen einzustellen. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die geschuldeten Entgelte zu zahlen. Bei Zahlungsverzug ist webVendora Internetkonzepte außerdem berechtigt, sämtlich daraus entstehende Spesen und Kosten, auch Kosten des notwendigen Einschreitens von Anwälten oder Inkassounternehmen, sowie von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in Höhe von 5 % des verrechneten Betrages zu berechnen.

5.2. Kommt der Kunde nach zweimaliger zugesendeter Mahnung seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, so kann webVendora Internetkonzepte das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt webVendora Internetkonzepte vorbehalten.

6. Rückvergütung

6.1. Gegen Ansprüche von webVendora Internetkonzepte kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen.

6.2. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die webVendora Internetkonzepte die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich der Dienste der Telefongesellschaften usw., hat webVendora Internetkonzepte auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu verantworten. Diese berechtigen webVendora Internetkonzepte, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Verzögerung hinauszuschieben.

7. Sonderleistungen, Neben- und Reisekosten

7.1. Sonderleistungen wie nachträgliche Umarbeitung und Änderung von Internetseiten, Illustrationen, Konzepten oder Designarbeiten können von webVendora Internetkonzepte entsprechend des zusätzlichen Zeitaufwandes gesondert berechnet werden.

7.2. webVendora Internetkonzepte ist nach Rücksprache mit dem Auftraggeber berechtigt, die zur Auftragerfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, webVendora Internetkonzepte entsprechende Vollmacht zu erteilen.

7.3. Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung von webVendora Internetkonzepte abgeschlossen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber, webVendora Internetkonzepte im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluß ergeben. Dazu gehört insbesondere die Übernahme der Kosten.

7.4. Von webVendora Internetkonzepte kostenlos angebotene Dienste und Leistungen können jederzeit auch ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadenersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.

8. Urheberrechte und Nutzungsrechte

8.1. webVendora Internetkonzepte räumt dem Kunden ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht ein. Erbringt webVendora Internetkonzepte Leistungen zur Gestaltung der Internet-Präsenz des Kunden, so ist der Nutzungszweck der Website und/oder von deren Bestandteilen auf eine Verwendung im Internet beschränkt. Dieses Recht erwirbt der Kunde mit vollständiger Zahlung der Leistungen von webVendora Internetkonzepte.

8.2. webVendora Internetkonzepte geht bei der Verwendung von Vorlagen des Kunden davon aus, dass diese nicht mit Rechten Dritter belastet sind oder der Kunde über das für den Auftrag erforderliche Nutzungsrecht verfügt.

8.3. webVendora Internetkonzepte nimmt für die Website auch Rechte Dritter (fremdes Lizenzmaterial) in Anspruch, die dem Kunden nur - insbesondere zeitlich - eingeschränkt übertragen werden können. Die eingeschränkte Übertragung kann u.a. dazu führen, dass fremdes Lizenzmaterial nicht mehr oder zu erheblich veränderten Konditionen, auf die webVendora Internetkonzepte keinen Einfluss hat, zur Verfügung steht. webVendora Internetkonzepte wird sich in diesem Fall nach besten Kräften bemühen, ähnliches Material zu verwenden.

8.4. webVendora Internetkonzepte kann dem Kunden die Kosten für fremdes Lizenzmaterial durch das Vorlegen der Abrechnung des Lizenzgebers mit einem Service-Aufschlag von 15% in Rechnung stellen. Ein darüber hinaus gehender Ausweis mit Rechten Dritter belasteter Bestandteile der Website erfolgt nicht.

8.5. Der Kunde darf fremdes Lizenzmaterial nur im Zusammenhang mit und im Rahmen der Website nutzen. Wird webVendora Internetkonzepte vom Lizenzgeber in Anspruch genommen, weil das fremde Lizenzmaterial nicht dementsprechend verwandt wurde, so ist der Kunde webVendora Internetkonzepte für den Ausgleich des daraus entstehenden Schadens verantwortlich.

8.6. Der Kunde ist verpflichtet, webVendora Internetkonzepte über jede unrechtmäßige Nutzung des Lizenzmaterials, die ihm bekannt wird, zu informieren, sowie gegen den Verursacher der gewerblichen Schutzrechte gerichtlich vorzugehen oder webVendora Internetkonzepte dabei zu unterstützen. Werden dem Kunden Verletzungen von Nutzungsrechten durch die Leistungen von webVendora Internetkonzepte z. B. durch Abmahnungen Dritter bekannt, so wird er webVendora Internetkonzepte unverzüglich darüber informieren.

8.7. Der Kunde räumt webVendora Internetkonzepte das Recht ein, das Logo von webVendora Internetkonzepte und ein Impressum in die Websites des Kunden einzubinden und diese miteinander und der Website von webVendora Internetkonzepte zu verlinken. Der Kunde wird alle Schutzvermerke wie Copyright-Vermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert übernehmen. Dies gilt insbesondere auch für die im Programmcode angebrachten Hinweise auf den Urheber.

8.8. Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.

8.9 webVendora Internetkonzepte behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen wie Entwürfe und Objekte, auch wenn sie auf Kundenvorlagen beruhen, zu Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere die Website des Kunden in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und entsprechende Links zu setzen.

9. Eigentumsvorbehalt

9.1. An Entwürfen und Reinausführungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen.

9.2. Die Originale sind daher nach Abschluss des jeweiligen Projektes unbeschädigt zurückzugeben, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Bei Beschädigung oder Verlust hat der Auftraggeber die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung der Originale notwendig sind.

9.3. Die Versendung von Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers.

9.4. webVendora Internetkonzepte ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts, die im Computer erstellt wurden, an den Auftraggeber herauszugeben, falls dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde oder Teil eines Auftrags ist. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Computerdateien, ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten. Hat webVendora Internetkonzepte dem Auftraggeber Computerdateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Zustimmung von webVendora Internetkonzepte geändert werden.

10. Abnahme

10.1. Der Kunde wird die Leistungen von webVendora Internetkonzepte unverzüglich abnehmen, sobald webVendora Internetkonzepte die Abnahmebereitschaft mitteilt.

10.2. Die Leistungen von webVendora Internetkonzepte gelten als abgenommen, wenn webVendora Internetkonzepte die Abnahmebereitschaft unter Hinweis auf die Bedeutung des Unterbleibens der Abnahmeerklärung mitgeteilt hat,

a) und der Kunde daraufhin nicht innerhalb eines Zeitraumes, der es ihm bei der geforderten sorgfältigen Prüfung erlaubt, wesentliche Fehler zu erkennen, spätestens jedoch nach 14 Tagen, die Abnahme erklärt oder unter Angabe von nach Kräften zu detaillierenden Mängeln verweigert,

b) oder der Kunde die Website oder Teile davon ohne weitere Prüfung für Dritte zugänglich ins Netz stellt oder webVendora Internetkonzepte damit beauftragt, soweit die Nichtabnahme nicht auf einem erheblichen Mangel der von webVendora Internetkonzepte erbrachten Leistungen beruht.

10.3. Wird die Abnahmebereitschaft nicht mitgeteilt, so gilt anstelle des Zeitpunktes der Mitteilung der Zeitpunkt, zu dem der Kunde billigerweise von den Leistungen hätte Kenntnis nehmen müssen.

11. Mitwirkungspflicht

11.1. Der Kunde verpflichtet sich, die für die Erstellung oder Änderung der Internetseiten erforderlichen Unterlagen zeitgerecht entsprechend der getroffenen Vereinbarungen zur Verfügung zu stellen und webVendora Internetkonzepte bei Rückfragen kurzfristig Auskunft zu erteilen.

11.2. Soweit webVendora Internetkonzepte dem Kunden Entwürfe und/oder Testversionen unter Angabe einer angemessenen Frist für die Prüfung auf Richtigkeit und Vollständigkeit überlässt, gelten die Entwürfe und/oder Testversionen mit Ablauf der Frist als genehmigt, soweit webVendora Internetkonzepte keine Korrekturaufforderung erhält.

11.3. Der Kunde verpflichtet sich, die Zugriffsmöglichkeit auf webVendora Internetkonzepte-Dienste nicht missbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen. Dazu gehört auch die vom Kunden zu treffende Vorsorge, dass durch Nutzung der von webVendora Internetkonzepte bereitgestellten Dienste keine Verstöße gegen Schutzgesetze zugunsten Dritter sowie straf- und ordnungsrechtliche Bestimmungen erfolgen. Der Inhalt der Kunden-Internetseiten muss mit geltendem deutschen, amerikanischen sowie EU-Recht in Einklang stehen. Er darf keine pornographischen Darstellungen, politisch radikale oder verfassungsfeindliche Bestandteile aufweisen. Informationen, die illegale Aktivitäten unterstützen, sowie Links zu Servern mit pornographischen Inhalten sind verboten.

11.4. Sowie Fehler oder Beeinträchtigungen der Funktionalität der Leistungen von webVendora Internetkonzepte wie z.B. einer Website auftreten, wird der Kunde webVendora Internetkonzepte unverzüglich unter Angabe von Zeitpunkt und Fehlerspezifikation sowie Name und Telekommunikationsdaten (Telefon, E-mail) des meldenden und zuständigen Mitarbeiters davon unterrichten.

11.5. Verstößt der Kunde gegen eine oder mehrere der oben genannten Pflichten, ist webVendora Internetkonzepte berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.

12. Gewährleistung

12.1. Mangelhafte Lieferungen oder Leistungen werden von webVendora Internetkonzepte innerhalb der Gewährleistungsfrist von sechs Monaten, die mit dem Datum der Lieferung oder Abnahme beginnt, nach entsprechender Mitteilung des Kunden durch webVendora Internetkonzepte ausgebessert oder ausgetauscht. webVendora Internetkonzepte behebt die Mängel kostenfrei oder stellt dem Kunden kostenlos einen korrigierten Releasestand (geänderte Version, die den gerügten Mangel nicht mehr enthält) zur Verfügung. Darüber hinaus gehende Aufwendungen werden nach Aufwand abgerechnet.

12.2. Der Kunde wird die Fehlerbehebungsmaßnahmen unverzüglich umsetzen (z. B. neue Releasestände installieren) und dabei die Unterrichtungspflichten (Abschnitt 11.4) beachten.

12.3. Unter ungünstigen Umständen können mehrfache Nachbesserungen erforderlich sein. Als Mängel gelten Abweichungen der erstellten Websiteelemente von der vereinbarten Gestaltung und Funktionsweise, soweit diese Abweichungen die Tauglichkeit zum üblichen Gebrauch beeinträchtigen.

12.4. Die Gewährleistung besteht nicht, wenn der Mangel nur unerheblich ist, sich also insbesondere nicht erheblich auf die Gebrauchstauglichkeit auswirkt.

12.5. Schlägt die Nachbesserung fehl, so kann der Kunde das Rückgängigmachen des Vertrags oder das Herabsetzen des Kaufpreises verlangen.

12.6. Offensichtliche Mängel, die einem durchschnittlichen Kunden ohne weiteres auffallen, muss der Kunde der webVendora Internetkonzepte binnen 14 Werktagen nach der Ablieferung mittels eines eingeschriebenen Brief rügen. Mängel, die nicht offensichtlich sind, müssen bei webVendora Internetkonzepte innerhalb von 14 Werktagen nach dem Erkennen gerügt werden. Anderenfalls können Ansprüche aus diesen Mängeln nicht geltend gemacht werden. Die Mängel, insbesondere die aufgetretenen Fehlermeldungen sind nach Kräften detailliert wiederzugeben (z.B. durch Fehlerprotokolle).

13. Haftung

13.1. webVendora Internetkonzepte verpflichtet sich, jeden Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen. webVendora Internetkonzepte haftet für entstandene Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Ein über den Materialwert hinausgehender Schadenersatz ist ausgeschlossen.

13.2. Mit der Genehmigung von Entwürfen, Reinzeichnungen oder Internetseiten durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Texten und Bildern.

13.3. Für die vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe, Texte und Reinausführungen entfällt jede Haftung von webVendora Internetkonzepte.

13.4. Die Haftung für Datenverlust ist durch den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt. Dieser bemisst sich nach dem Schaden, der bei der Vornahme zumutbarer Sicherungsmaßnahmen (wie z. B. Anfertigung von Sicherungskopien) eingetreten wäre.

13.5.webVendora Internetkonzepte haftet nicht für Schäden, mit deren Entstehen im Rahmen dieses Vertrags nicht gerechnet werden musste. Untypische unvorhersehbare Schäden werden also von der Haftung nicht erfasst.

13.6. Für die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit haftet webVendora Internetkonzepte nicht.

14. Datenschutz

14.1. webVendora Internetkonzepte speichert die im Rahmen der Vertragsanbahnung und -abwicklung benötigten Daten des Kunden (z. B. Adresse und Bankverbindung).Falls nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, gelten die webVendora Internetkonzepte unterbreiteten Informationen als nicht vertraulich.

14.2. Soweit nicht schriftlich vereinbart, können Informationen über den Auftraggeber Dritten zugänglichgemacht werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung einer Domain notwendig ist.

14.3. Durch die Verbindung eines Netzwerks mit dem Internet entsteht die Möglichkeit der missbräuchlichen Verwendung von Daten. Insbesondere sensible Daten muss der Kunde daher durch eigene Sicherungsmaßnahmen vor unberechtigtem Zugriff schützen.

14.4. Beide Vertragspartner werden vertraulich gekennzeichnete Informationen, die ihnen im Rahmen des Vertrags bekannt werden, vertraulich behandeln. Software betreffende Unterlagen wie Dokumentationen und vor allem der Quellcode sind vor unberechtigtem Zugriff zu schützen.

14.5. webVendora Internetkonzepte weist darauf hin, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Vervielfältigungen von Werken insbesondere von Grafiken oder anderen optischen oder akustischen Gestaltungsmitteln, die online gestellt werden, zu verhindern.

15. Mitteilungen

15.1. Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an.

15.2. Die E-Mail muss den Namen und die E-Mail-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten.

15.3. Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet. Jeder Vertragspartner stellt auf Wunsch des anderen ein abgestimmtes Verschlüsselungssystem wie beispielsweise PGP auf seiner Seite zur Verfügung.

15.4. Eine im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen zugegangene E-Mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend.

15.5. Die Verbindlichkeit der E-Mail gilt für alle Erklärungen, die die gewöhnliche Vertragsabwicklung mit sich bringt. Ausgeschlossen sind dagegen insbesondere eine Kündigung, Maßnahmen zur Einleitung oder Durchführung eines Schiedsverfahrens, sowie Erklärungen, die von einem Vertragspartner ausdrücklich abweichend von dieser Vereinbarung in schriftlicher Form (§ 126 Abs. 1 BGB) verlangt werden.

16. Schlussbestimmungen

16.1. Erfüllungsort ist Münster.

16.2. Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht.

16.3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland



Stand Juni 2010